“Protest ist, wenn ich sage, das und das passt mir nicht. Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, dass das, was mir
nicht passt, nicht länger geschieht. Protest ist, wenn ich sage, ich mache nicht mehr mit. Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, dass alle anderen auch nicht mehr mitmachen;“ Ulrike Marie
Meinhof
Mensch kennt das: Da wird sich aufgeregt gegenüber politischen Entscheidungen von und über PolitikerInnen, über „die da
oben“, die was entscheiden, was ein Gefühl der Ohnmacht auslöst, das wütend macht, gleichzeitig mensch aber denkt: „Da ist eh nix zu machen!“ oder schwört: „Bei der nächsten Wahl verpasse ich
denen einen Denkzettel!“ Dann wiederum unterstützt mensch eine Onlinepetition, unterschreibt einen Protestaufruf oder kündigt das Bankkonto, weil die Gebühren zu hoch sind. Protestformen sind
vielseitig und bieten Einzelnen oder Zusammenschlüssen die Möglichkeit, etwas zu tun. Anlässe gibt es genug: Nazis wollen durch dein Viertel aufmarschieren, es kommt ein seit langem integrierter
Asylbewerber in Abschiebehaft, große Firmen lassen ihre Produkte in Drittländer von „Billigkräften“ produzieren, Unternehmen maximieren ihren Gewinn, während die Stammbelegschaft durch Zeit- und
LeiharbeiterInnen ausgetauscht werden, deine Wohnung luxussaniert wird und du die Miete nicht mehr bezahlen kannst...
Ein klar formuliertes Ziel des Protestes ist hilfreich, den Gestaltungsraum macht- und wirkungsvoll auszufüllen und die/den für den Missstand verantwortliche/n TrägerIn unter Druck zu setzen.
Bürgerproteste und Politik können sich aber auch ergänzen. Als bekannt wurde, dass beim Onlinehändler AMAZON MitarbeiterInnen unter miserablen Arbeitsbedingungen arbeiten(1),
haben KundInnen den Online-Versandhändler boykottiert und die Politik mit Lizenzentzug gedroht, sollten sich die Arbeitsbedingungen nicht ändern(2).
Theoretisch sind auch viele Deutsche bereit, gegenüber Missstände zu demonstrieren. Eine „neue Protestwelle“ gebe es hierzulande noch nicht, sagt der Berliner Protestforscher Dieter
Rucht(3). Deutsche protestieren aus anderen Gründen als Italiener und Franzosen, „vor allem gegen große Einzelereignisse wie den Atomkompromiss, den Irakkrieg oder das Bauprojekt
Stuttgart 21“.
Während in Frankreich sich „prekäre Gruppen“ wie GeringverdienerInnen und Arbeitslose häufiger zu Protesten zusammenschließen, seien in Deutschland Erwerbslose relativ schwer zu mobilisieren.
Rucht macht die Gewerkschaften dafür verantwortlich, weil sie keine Konkurrenz fürchten müssen. In Italien und Frankreich konkurrierten viele Gewerkschaften miteinander um die Aufmerksamkeit der
Bürger. Daher käme es dort zu mehr und radikaleren Protesten und die Gewerkschaften gingen stärker auf Interessengruppen wie die Erwerbslosen zu.
Think global, act local
Die Ursache vieler Missstände ist globaler Natur. Deswegen muss Protest auch global orientiert sein, selbst wenn du nur lokal handelst („Think global, act local!“). Global ausgerichtete Proteste
entwickeln sich, wachsen und werden kreativer. Ob Bildungskrise, Finanzsystemkrise, zunehmendes Armutsrisiko. Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung prophezeit eine Zunahme der
Bürgerproteste und eine Ausweitung der Unruhen. Wachsende Armut, Misswirtschaft und Korruption werden als Hauptgründe für die düsteren Zukunftsprognosen genannt. Der Unmut der Bevölkerung wächst
täglich – sie haben die Schnauze voll und beginnen sich zu wehren.
Stuttgart 21-Protestbündnisse, Blockupy, ATTAC, NGO's finden in Medien und Politik umso mehr Gehör, je mehr befürchtet oder davon ausgegangen wird, dass sie rasch viele protestbereite
Menschen mobilisieren können. Und wer erst einmal eine Protestaktion mitgemacht und durchgeführt hat, wird eher bereit sein, sich auch in zivil-gesellschaftlichen Organisationen zu engagieren und
sich an kreativen Protestformen zu beteiligen.
Karnevalartige Demonstrationen, Lachparaden, Reclaim The Streets-Parties, verschiedene Formen von Straßentheater, Aktionen mit Großpuppen, subversive Street Art mit Graffiti, Postern und
Aufklebern, Demo-Blöcke in Pink und Silber, Radical Cheerleading, Samba-Gruppen und Demo-Marschkapellen, Flash Mobs, Critical Mass-Fahrradtouren, Radioballette, Sitzblockaden, überraschende
öffentliche Videovorführungen … – die Palette kreativer politischer Aktionen hat in den letzten Jahren auch im deutschsprachigen Raum an Farben und Formen gewonnen.
Mit dem Entstehen der neuen globalen Protestbewegungen, sowie einhergehend mit der Verschärfung der neoliberalen Verhältnisse auch in unserer Gesellschaft, findet ein Wiederaufleben von
Aktivismus auf breiter Basis statt: Alte Aktionsformen werden wiederentdeckt, vermischen sich, verändern sich in neuen Kontexten. Neue Aktionsformen entstehen aus dem Zusammentreffen von
Aktivismus, Kunst und (neuen) Medien, entwickeln sich auf der Basis horizontaler Vernetzungen und Organisationsweisen.
Protest und Widerstand sind notwendiger denn je, und machen zudem Spaß, sind gewitzt, bunt, kreativ, aber auch unberechenbar, bissig und direkt. Kreative Aktionsformen spielen eine große Rolle für die Thematisierung politischer Anliegen. Schon immer haben politische AktivistInnen versucht, über Aufsehen
erregende Aktionen besondere Aufmerksamkeit für ihre Themen zu schaffen. Andererseits waren kreative Aktionen oft ein Ausdruck des Wunsches, im Protest auch Freude zu erleben, sich selbst weiter
zu entwickeln und auszuprobieren und dabei eben mit verschiedenen künstlerischen Ausdrucksformen zu experimentieren. Im Mittelalter nutzte die arme Bevölkerung den Karneval, um sich über die
Herrschenden lustig zu machen, wobei es immer wieder auch zu „Brotrevolten“ kam. Das Arbeitertheater, auf der Bühne und auf der Straße aufgeführt, hatte als Form politischer Bildung und als
Protestform bis zum Zweiten Weltkrieg große Bedeutung. Die1968er Studierendenbewegung brachte Happenings und Go-Ins als Formen von Zivilem Ungehorsam in die Protestkultur. Und mit dem
Zusammenkommen der globalisierungskritischen Bewegungen seit Ende der 1990er Jahre entstanden zahlreiche neue Aktionsformen wie Reclaim The Street-Partys, Rebel Clowns oder Flash Mobs. Die Ziele
dieser kreativen Aktionsformen können je nach konkretem Anlass und Thema durchaus unterschiedlich sein. Eine Party, die eine Straße als Tanzfläche nutzt und damit dem Autoverkehr entzieht, macht
unmittelbar Spaß, vermittelt, was sein könnte, wenn es weniger Autos und Straßen gäbe und liefert gute Fotos für Medien, damit diese über Klimaveränderung und Protest dagegen berichten können.
Rebel Clowns wirken deeskalierend bei Aktionen, stellen aber auch eine Parodie von Militär und Polizei dar
und kritisieren Autoritäten und Herrschaft. Flash Mobs haben das Potential, über persönliche Kontakte und Email/SMS-Verteiler viele Leute zu kurzen Aktionen zusammenkommen und gemeinsam handeln
zu lassen. Sowohl bei den Protesten gegen Atomkraft und gegen die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke, aber auch bei den Protesten gegen Stuttgart 21 hat sich gezeigt, dass viele
Menschen Methoden des zivilen Ungehorsams als legitim ansehen. Umso mehr, da unzählige kreative Aktionen, Kundgebungen und Großdemonstrationen zu keinem Einsehen der Verantwortlichen in Politik
und Wirtschaft geführt haben. Noch viel mehr als im kreativen Protest spielen Selbstermächtigung und Selbstorganisation in der Vorbereitung und Durchführung von Zivilem Ungehorsam, wie
Sitzblockaden oder Besetzungen, eine entscheidende Rolle. Die Aktionen werden von Menschen, die sich in Bezugsgruppen zusammenschließen, im Konsensprinzip vorbereitet und durchgeführt. Insofern
sind sie nicht nur eine Übung in Widerstand, sondern ebenso in Basisdemokratie und Beteiligung an gesellschaftlichen Gestaltungsprozessen.
Kommt Bewegung ins Spiel?
AktivistInnen wie die der Punkband Pussy Riot, die in bunten Kleidern und Strickmasken die Verquickung von Kirche und Staat
in Russland anprangerten, sehen sich nicht selten Kritik ausgesetzt. Das Gleiche gilt für die durch ihre Oben-ohne-Proteste bekannt gewordene Feministinnengruppe Femen aus der Ukraine. Beiden
Gruppen wird unterstellt, dass ihre spektakulären Protestformen die politischen Inhalte verschwinden lassen würden. Doch die Kritik zeigt vor allem eins: Das Kreative und das Ästhetische stehen
unter Verdacht, sobald sie eine Verbindung mit dem Politischen eingehen. Nicht zuletzt weil Walter Benjamin 1936 in seinem sogenannten Kunstwerk-Aufsatz(4) in wenigen Zeilen
einen folgenreichen Nebenschauplatz eröffnet hat. Er wies darauf hin, dass die Nazis Macht und Herrschaft ästhetisiert hätten, um in entpolitisierender Weise vom Wesentlichen auf dem politischen
Terrain, nämlich der Eigentumsfrage, abzulenken. Seitdem steht jede Form der Nutzung ästhetischer Praktiken unter Generalverdacht, nicht nur hinsichtlich einer offenen Flanke zum Faschismus,
sondern auch als Form einer Entpolitisierung. Ästhetisierung und auch „Spektakularisierung“ sind heute geradezu zum Synonym für Entpolitisierung geworden.
Dagegen muss mensch zunächst einwenden, dass die Form des Protestes oft nicht frei wählbar ist, etwa wenn die politischen
Rahmenbedingungen entsprechend repressiv sind. Insofern ist der Bezug zum künstlerischen Feld bei Pussy Riot oder auch bei der feministischen Frauengruppe Femen in der Ukraine sicherlich mitunter
ein Schutzmechanismus. Vor allem missachten die Kritiker jedoch die Tatsache, dass die heutige sozioökonomische Situation und die veränderten kapitalistischen Produktionsweisen neue, kreative und
ästhetische Formen des Protestes notwendig machen. Sie verharren in einem seit dem 19. Jahrhundert tradierten bildungsbürgerlichen Verständnis, besser gesagt: Missverständnis, von „Ästhetik“ und
Kunst als Ausdruck und Garant des Schönen, Wahren und Guten, als Sphäre außerhalb des Alltags und als Ort von Autonomie oder gar als Rückzugsort aus der schlechten Wirklichkeit. Dabei wird eine
grundsätzliche Verschiebung völlig übersehen: Im sogenannten Postfordismus ist nicht mehr wie im industriellen Kapitalismus die Fabrik der zentrale Ort der Arbeit und der Produktion von Wert. Im
kognitiven, also auf immaterieller, geistiger Arbeit fußenden Kapitalismus erfolgt die Wertschöpfung in großem Maßstab über die Symbolproduktion der immateriellen oder mentalen Arbeit und über
die Symbolanalytiker, wie der US-amerikanische Autor Jeremy Rifkin(5) beschreibt. Dazu passen die neuen Protestformen, denn diese müssen – in Begriffen der Kritik an der
politischen Ökonomie ausgedrückt – auf der Höhe des Stands der Produktivkräfte sein.
Nicht überraschend ist die oft kritisierte Tendenz zur Zuspitzung und Emotionalisierung innerhalb von Kampagnen, wie sie
etwa im Kontext der digitalen Protestkommunikation – beispielsweise bei Plattformen wie Avaaz.org oder Aktionen wie Kony 2012 (6) – anzutreffen ist. Es gibt seit jeher einen
Streit darüber, ob dies eine sinnvolle Vorgehensweise darstellt, weil hierüber selten der gesellschaftliche Zusammenhang von Problemen thematisiert werden kann. Bei den sogenannten
Facebook-“Likes“ wird kontrovers diskutiert, was für ein politisches Gewicht diese Art der körperlosen Artikulation besitzt. Es lässt sich aber auch fragen, ob nicht bereits bei der klassischen
Unterschriftenaktion der persönliche Involvierungsgrad gering gewesen ist.
Protest - Eine Sache für Alle!
Wer gesellschaftliche Deutungsmacht entwickeln möchte, der muss sozial attraktiv sein. Der Erfolg der Neonazis in einigen
Gegenden Deutschlands ist ein trauriger Beleg dafür, ebenso wie der Erfolg der Occupy-Bewegung, die in ihren Zeltlagern neue Formen des Miteinanders erprobt hat, ein positiver ist. Vor diesem
Hintergrund ist auch die Kritik problematisch, die neuen, kreativen Protestformen seien per se wirkungslos. Das Problem dabei ist die Frage, wie und aus welcher Perspektive heraus mensch Erfolg
und Scheitern definiert. So könnte mensch beispielsweise sagen, die 68er-Bewegung ist politisch gescheitert, war aber kulturell durchaus erfolgreich. Auch wenn es Pussy Riot nicht gelungen ist,
ihre Verhaftung abzuwenden oder gar das Putin-Regime zu stürzen, haben sie womöglich dazu beigetragen, staatliche Doppelmoral aufzudecken und damit gesellschaftlichen Wandel voranzutreiben. Der
Protest gegen das „Stuttgart 21“-Projekt waren durch eine Verbindung von politischen und kulturellen Formen geprägt. Neben Redebeiträgen gab es musikalische und dichterische Darbietungen. Auch
die Qualität der Proteste ändert sich. Besetzungsaktionen, Straßenblockaden, unangemeldete „Spontandemonstrationen“ werden zu Mitteln des Widerstands. An Straßenblockaden und unangemeldeten
Aufzügen beteiligen sich oft mehrere tausend Menschen. Dem Oberbürgermeister wird ein „spontaner Besuch“ bei einer Ausstellungseröffnung in der Staatsgalerie abgestattet, woraufhin dieser die
Veranstaltung durch einen Hinterausgang verlassen muss. Solche Aktionen sind keineswegs eine Sache der radikalen Linken, sondern eine Sache für alle. Da der zivile Ungehorsam ein bürgerliches
Gesicht hat, gelingt es nicht, ihn zu denunzieren und die Protestbewegung zu spalten.
Anmerkungen:
(1) http://www.zdf.de/frontal-21/arbeitsbedingungen-im-online-versandhandel-31171794.html
(2) http://www.taz.de/!111213/
(3) http://www.euractiv.de/soziales-europa/artikel/deutsche-demonstrieren-anders-003771
(4) http://de.wikipedia.org/wiki/Das_Kunstwerk_im_Zeitalter_seiner_technischen_Reproduzierbarkeit
(5) In "Access-Das Verschwinden des Eigentums" analysiert Rifkin, dass alles im Leben zur bezahlten Ware wird und Anlass einer höchst pessimistischen Betrachtung dessen ist, was
Kapitalismus ist und was er sein wird. Genauer gesagt geht es dem Autor um die Frage, welche Folgen Digitalisierung, Outsourcing, Beschleunigung der Kapitalbewegung etc. für Individuen und
Gesellschaften haben werden.
(6) http://invisiblechildren.com/kony/
