AIB #104
60 DIN-A-4 Seiten; € 3,50.-
AIB, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin
www.antifainfoblatt.de
In Europa gibt es einen zunehmenden politischen Rechtsruck. Der verkürzte Schwerpunkt im aktuellen AIB geht der Frage nach,
was Nationalisten im Parlament wollen. Carsten Hübner stellt fest, dass diese keine europäische Politik machen, sondern "ihre Ideologie(...)auf das Herkunftsland
ausgerichtet(...)ist" und die finanziellen Mittel wie Diäten, Sitzungsgelder, Sekretaritszulage gerade für kleine "Rechtsparteien" eine "relevante Größenordnung" darstellt.
Des Weiteren skizziert Carsten in "Europa auf dem Weg nach Rechts" extrem rechte Wahlbündnisse nach der Europawahl 2014, kritisiert eine fehlende Auseinandersetzung über
die Aufnahme der völkisch-nationalistischen Fidesz und stellt nüchtern fest, dass Fraktionen ebenfalls hohe finanzielle Zuwendungen erhalten, die die extrem rechte politische
Arbeit in den Herkunftsländern am Laufen hält. Maik Fielitz beleuchtet den aktuellen Status der Chrysi Avgi, die innerlich zerstritten ist und mit Korruption,
Kriminalität, mafiöse Strukturen, Machtkämpfe zu tun hat. Darüberhinaus werden die rechtspopulistischen Richtungen und Inhalte der AfD aufgeführt, die "nicht nur in ostdeutschen
AfD-Gefilden" rechte "Seilschaften" herausbildet.
Gesamteindruck: Leider versäumt das AutorInnen-Kollektiv eine ausgeweitete Analyse zum Rechtsruck in Europa. Gerade ein Blick nach Frankreich und England hätte gelohnt. Die
französische Front National wurde in Frankreich stärkste Kraft (25 %), die EU-skeptische UKIP gewann in Großbritannien (29%). Lediglich 4 Artikel als Schwerpunkt zusammenzufassen wird diesem
wichtigen Thema nicht gerecht. Die zentrale Frage, was dieser Rechtsruck in Europa (aus antifaschistischer Perspektive) für Konsequenzen hat, bleibt unbeantwortet. Anstelle dessen folgen Artikel
darüber, dass "Landser" nun "Weltkrieg" heißt und V-Mann-Biographien. Da muss ich leider sagen, Schwerpunkt-Thema verfehlt und Potential verschenkt.