AIB #129

Die Rechten wie Alt(ernative)-Right, Proud Boys, Christliche Rechte, Patriot Prayer, Q-Anon-Anhänger*innen verstehen sich als Rebell*innen gegen einen imaginierten herrschenden »linken« Mainstream.
Spätestens seit Donald Trumps Präsidentschaft drängten Rassist*innen, Neonazis, »Männerrechtler« und sonstige autoritäre Charaktere in die Öffentlichkeit. Im August 2017 In Charlottesville sollte eine »Unite the Right« (Verbinde die Rechte) Demonstration stattfinden. Der heftige antifaschistische Widerstand zwang die Polizei, die Demonstration abzusagen. Ein Neonazi fuhr im Anschluss an die Demonstration absichtlich mit seinem Auto in eine Gruppe Antifaschist*innen. Er verletzte mehrere Menschen zum Teil schwer und tötete eine junge Frau.
Mit der „Black Lives Matter“-Bewegung versuchte Ex-Präsident Trump „die Antifa“ zu diskreditieren, kriminalisieren, sie als terroristisch einzustufen und verbieten zu lassen. Trump schuf durch seine Rhetorik erst ein Erstarken rechter Gewalt, die mit dem Sturm auf das Capitol am 6. Januar 2021 einen besorgniserregenden Höhepunkt fand.
In Städten wie Portland sind indes seit Langem schon antifaschistische Gruppen aktiv. Eine linke Aktivist*innenszene hat sich als Gegengewicht zu der eigenen rassistischen Geschichte gebildet: Oregons Verfassung verbot Nichtweißen bis in die 1920er-Jahre die Einreise, später florierte der Ku-Klux-Klan speziell in Portland. Erst im Jahr 2000 strich Oregon Formulierungen aus seiner Verfassung, die rassistische Regeln rechtfertigten. Fälle von Polizeigewalt und Rassismus machen hier bis heute immer wieder Schlagzeilen. Ende August erschoss der Antifa-Aktivist Michael Reinhoehl Aaron J. Danielson der neonazistischen Patriot Prayer. Ein Sondereinsatzkommando der US-Marshals tötete Michael Reinhoehl, der nach der Tat auf der Flucht war, ohne Vorwarnung oder einer erkennbaren Absicht einer Ingewahrsamnahme.
Trump twitterte im Anschluss „ANTIFA-SCUM“ und äußerte eine bewusste Tötungsabsicht auf einer Wahlkampfrede.

Das Autor*innen-Kollektiv des AIB konsterniert in einem Artikel, dass „man sich vorstellen (kann), wie ungleich brutaler und breiter diese („White Power“-Terrorszene) in den nächsten vier Jahren gegen den demokratischen Präsidenten Joe Biden und die Vize-Präsidentin Kamala Harris vorgehen wird. Mit zahlreichen bewaffneten Angriffen auf staatliche Institutionen und Repräsentanten ist zu rechnen.“
Twitter, Facebook und Instagram haben Donald Trumps Accounts gesperrt. Wenn seine Anhänger*innen in den Untergrund oder auf andere Plattformen wechseln und sich weiter radikalisieren, wird der "Trumpismus“ die Polarisierung und Spaltung der US-Gesellschaft verstärken. Die BLM-Bewegung indes bescherte vielerorts eine hohe Antifa_Beteiligung, kann als organisierte Bewegung in den USA inzwischen viele Menschen aktivieren, motivieren und mobilisieren, im Kampf gegen Rassismus, Polizeigewalt und einer breit aufgestellten extremen Rechten, hofiert und begleitet von einer vollumfänglichen Reproduktion Trumpscher Kampfrhetorik durch rechte Medien wie Fox News, die von einer »sozialistischen» beziehungsweise »kommunistischen« Bedrohung durch antirassistische Proteste fabuliert.
Der ideologische rechte Nährboden ist gesät und weit in der Gesellschaft gestreut, in Behörden- und Polizeiapparat verankert. Umso wichtiger, den antifaschistischen Fokus immer wieder und verstärkt auf Prozesse und Dynamiken zu richten und die drohende Faschisierung und rechte Radikalisierung in den USA durch breite antifaschistische Bündnisse zu verhindern.