LOTTA #91

Neben einer Bundestagsabgeordneten der Partei „Die Linke“ und Mitgliedern des VVN-BdA nahmen NPD-Aktivist*innen, extrem rechte Medienaktivist*innen, Mitglieder der verschwörungsideologischen Kleinpartei „Die Basis“, die extrem rechte „Freedom Parade“ und Menschen mit Fahnen des extrem rechten „Compact“ Magazin teil. Dieses Phänomen war bereits kurzfristig während der Querdenker- und Anti-Corona-Proteste zu beobachten, die durchzogen waren von einer Klientel aus frustrierten Bürger*innen, Reichsbürger*innen, Akteure aus der Friedensbewegung, der extremen Rechten, Esoteriker*innen-Community, Parteimitglieder/Politiker*innen von AfD bis DIE LINKE, bestückt mit u. a. antisemitischen und rassistischen Inhalten.
Peter Novak geht der Frage nach, wie sich die Friedensbewegung positioniert und wie rechts die Friedensbewegung sein darf. Einen erheblichen Einfluss auf rechte Mobilisierungen in der Friedensbewegung hat Jürgen Elsässer, dem das Thema „Querfront“ wichtig ist und via COMPACT Rechte und Linke im Kampf gegen Kriegstreiberei zusammen in Position bringen will. QuerdenkenWatchAachen gibt einen Überblick über antisemitische/faschistoide Querfront-Proteste in Aachen und deren Wandlung von 2014 bis 2023 und Zeit auf, wie unterschiedlich auch innerhalb der antifaschistischen Linken mit dem Phänomen „Querfront“ umgegangen wird und Aachen ein Beispiel dafür ist, wie antifaschistischer Gegenprotest gelingen kann.

Mit dem Wegfall praktisch aller Corona-Beschränkungen müssen andere Themen die Lücke füllen. Krieg und Energiekrise sind ideologisch und emotional aufgeladen und eignen sich damit sehr gut, Menschen zu mobilisieren und auch zu radikalisieren.
Mit dem russischen Überfall Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 ist das Thema „Krieg und Frieden“ wieder in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Doch die Friedensbewegung kann davon nur wenig profitieren. Rechte und verschwörungsideologischen Einflussversuche auf die Friedens-Bewegung werden von Teilen der AfD, Akteure der rechten und verschwörungsideologischen Friedensbewegung nehmen Bezug auf Jürgen Elsässers „Friedensbewegung 2.0“ und schaffen eine Querfront für den Frieden. Für Außenstehende ist es oft nicht einfach erkennbar, wer da für den Frieden demonstriert. Doch über Transparente oder Reden präsentierte Inhalte kann auf den zweiten Blick ausgemacht werden, wer hier auf die Straße geht. Wenn die extreme Rechte für den Frieden auf die Straße geht, muss auf einen antifaschistischen Grundkonsens beharrt werden. Dieser Konsens muss sich dann aber auch in der Praxis beweisen. Gleichzeitig muss Dritten erklärt werden, was das Problematische an einer fehlenden Distanzierung zu rechten Verschwörungideolog*innen und Pandemie-Leugner*innen ist.
Bei der Analyse von Konflikten und Kriegen helfen oft eine Ideologie-Kritik im Allgemeinen und Nationalismus-Kritik im speziellen Verkürzungen zu vermeiden. Sie erklären Motive und Mobilisierungen.