Kolumnen · 08. Oktober 2023

Krieg, Krisen und Korruption

Wir wissen: Kriege entstehen oft durch Entscheidungen von politischen und militärischen Führern, die von den Interessen und Motiven ihrer jeweiligen Regime geleitet werden. Dabei sind die Gründe für Kriege vielfältig und komplex.

Macht und territoriale Ambitionen: Staaten können versuchen, ihr Territorium zu erweitern oder ihre Macht und Einflussnahme in der Welt zu vergrößern.
Ressourcenkonflikte: Kriege können aus wirtschaftlichen Gründen entstehen, wenn Länder um begrenzte oder wertvolle Ressourcen wie Öl, Wasser, Land oder Mineralien konkurrieren.
Religion und Kultur: Religiöse und kulturelle Differenzen können zu Konflikten führen, wenn verschiedene Gruppen um ihre Identität, Werte oder den Zugang zu religiösen Stätten kämpfen.
Ideologische Unterschiede: Unterschiedliche Ideologien, wie zum Beispiel der Kampf um politische Systeme oder ideologische Überzeugungen, können zu gewaltsamen Auseinandersetzungen führen.
Ethnische Spannungen: Kriege können aufgrund von ethnischen Konflikten oder Unterdrückung entstehen, wenn Gruppen um Ressourcen, Land oder politische Macht kämpfen.

Weltweit gibt es zurzeit mehr als 100 bewaffnete Konflikte. Nicht zu vergessen, ist der Tod an Europas Außengrenzen. Es gibt Spannungen und Kontroversen zwischen einigen Regierungen und Flüchtlingshilfsorganisationen, insbesondere wenn es um die Rettung von Migranten auf See und die Verteilung der Verantwortung für sie geht. Im Jahr 2023 (Stand: 17. September 2023) sind bisher 2.340 Menschen bei der Flucht über das Mittelmeer gestorben. Jedes Jahr veröffentlicht International Rescue Committee¹ eine Liste mit den 20 humanitären Krisen, die sich im nächsten Jahr am stärksten verschlimmern werden. Die Emergency Watchlist² stellt fest, wo sich Nothilfe und lebensrettende Unterstützung konzentrieren müssen, um die größte Wirkung zu erzielen.
Auf dem Weg ins Jahr 2023 kämpfen Länder auf der ganzen Welt weiterhin mit jahrzehntelangen Konflikten, wirtschaftlichen Turbulenzen und den verheerenden Auswirkungen des Klimawandels. Mehr als 340 Millionen Menschen weltweit sind in humanitärer Not, mehr als 100 Millionen auf der Flucht. Die Analyse von IRC zeigt: Internationale Systeme und Sicherheitsvorkehrungen, die verhindern sollen, dass humanitäre Krisen außer Kontrolle geraten, funktionieren nicht ausreichend – ob diplomatische Abkommen, UN-Tribunale, Klima-Frühwarnsysteme oder humanitäre Hilfe selbst. Haiti schafft es in die Top 10 der Watchlist durch die zunehmende politische Instabilität und die Bandengewalt nach der Ermordung von Präsident Jovenel Moise im Jahr 2021. Bandengewalt wird weiterhin die Lebensgrundlagen der Menschen und lebenswichtige Dienstleistungen beeinträchtigen. Entführungen, geschlechtsspezifische Gewalt und Morde nehmen weiter zu.
Ein weiteres Problem: Korruption.

Das Thema Korruption haben Politik und Forschung erst seit den 1990er Jahren stärker im Blick. Was darunter zu verstehen ist, wird unterschiedlich definiert. Häufig verwendet wurde in den letzten 20 Jahren jedoch ein Begriffsverständnis, das weit gefasst war – betont Sebastian Wolf, Professor für Sozialwissenschaften an der Medical School Berlin:

„Der Missbrauch anvertrauter Macht zum persönlichen oder privaten Vorteil. Das ist eine Definition, die von Transparency International, also der größten Antikorruptions-Organisation im zivilgesellschaftlichen Sektor, verwendet wird und in kleinen Variationen auch von anderen. Das ist eine Definition, die relativ häufig benutzt wird, aber die auch relativ breit ist. Die also zu breit wäre, um im Strafrecht eingesetzt werden zu können. Weil sie zu unpräzise ist. Der Vorteil ist aber, dass sie relativ viele Fälle umfasst.“

Die Aufdeckung von Korruptionsskandalen kann auf verschiedene Weisen erfolgen, beispielsweise durch investigative Journalisten, Whistleblower oder interne Ermittlungen. Die Auswirkungen solcher Skandale können weitreichend sein und reichen von politischen Rücktritten und Strafverfolgung bis hin zu Reformen und einer verstärkten öffentlichen Sensibilisierung für Korruptionsbekämpfung. Hier sind einige mögliche Folgen von Korruption:

Verlust des Vertrauens: Korruption kann das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihre Regierung, Institutionen und das Rechtssystem erschüttern. Wenn Menschen den Eindruck haben, dass Korruption weit verbreitet ist und Straf herrscht, sinkt das Vertrauen in die Führung und die demokratischen Institutionen.
Ungleichheit: Korruption verstärkt häufig vorhandene soziale Ungleichheiten. Wenn Ressourcen ungleich verteilt werden und öffentliche Aufträge an Lobbyisten vergeben werden, leidet die Wirtschaft und es entstehen soziale Unterschiede.
Wirtschaftlicher Schaden: Korruption führt zu ineffizienten und unfairen wirtschaftlichen Bedingungen. Bestechungsgelder und Schmiergelder verteuern Geschäfte und Investitionen, erschweren den Marktzugang für kleine Unternehmen und behindern das Wirtschaftswachstum.
Fehlende öffentliche Dienstleistungen: Korruption kann dazu führen, dass öffentliche Mittel in die Taschen korrupter Politiker*innen fließen, anstatt in die Bereiche Bildung, Gesundheitswesen, Infrastruktur und andere öffentliche Dienstleistungen zu investieren. Dies beeinträchtigt die Lebensqualität der Bevölkerung und kann zu einem Rückstand in der Entwicklung führen.
Unfairer Wettbewerb: Korruption verzerrt den fairen Wettbewerb und begünstigt Unternehmen oder Einzelpersonen, die bereit sind, Bestechungsgelder zu zahlen. Dies verhindert eine gesunde Geschäftsumgebung und beeinträchtigt den Markt.
Kriminalität: Korruption und organisierte Kriminalität sind oft miteinander verbunden. Korrupte Beamte können z. B. Bestechungsgelder von kriminellen Organisationen annehmen und ihnen im Gegenzug frei Hand und Straffreiheit gewähren.

Auch in Deutschland läuft es gut geschmiert. VW-Abgas-Affäre, Masken-Affäre in Bayern während der Covid-19-Pandemie, die SIEMENS-Affäre, Lobbyismus-Affären (Abgeordnetenbestechung). Und in auch in deiner Stadt wird es Fälle von Korruption geben. Vielleicht auch bei deiner Ärztin/deinem Arzt. Nach der langen, harten Ausbildung – hat man es als Arzt/Ärztin nicht verdient, Geschenke und lukrative Angebote von Pharmaunternehmen anzunehmen? So ist sie/er schneller bereit, statt eines preiswerten und altbewährten ein teures, neues Medikament zu verordnen. Wo wir beim letzten Problem angekommen sind:
Manipulation und Marketing. Doch das behandeln wir in der nächsten Kolumne.